Habeck und von der Leyen: Reform des EU-Strommarktes Anfang 2023

BERLIN (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Robert Habeck wollen mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU. Wir brauchen ein Notfallinstrument, das schneller greift. Da sprechen wir von Wochen, sagte von der Leyen am Montag bei einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium. Und dann müssen wir eine tiefgreifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird Beginn des nächsten Jahres sein.

Bei einer Reform des Strommarktes muss nach Ansicht des Wirtschaftsministers vorsichtig vorgegangen werden. Wir machen hier Dinge, die würden normalerweise zwei Legislaturperioden dauern, sagte der Grünen-Politiker. Es müsse ein Mechanismus entwickelt werden, der günstige Energieformen auch bei Verbrauchern ankommen lasse.

Auf dem europäischen Strommarkt werden die Preise zurzeit vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben. Da der Gaspreis vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine stark gestiegen ist, ist daher auch Strom teurer geworden. Eine Reform des europäischen Strommarktes könnte diesen Mechanismus überarbeiten, so dass Verbraucher etwa für günstigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen.

Die Kommissionspräsidentin sprach mit Blick auf den Herbst und Winter auch davon, dass Putin mit großer Wahrscheinlichkeit das Gas ganz auf null reduzieren werde. Wir gehen vom worst case scenario aus, und das müssen wir auch.